Ukraine – Eine Reihe von Sicherheitsabkommen stärkt der Ukraine bereits den Rücken. Jetzt rechnet Präsident Wolodymyr Selenskyj (46) mit weiteren Vereinbarungen dieser Art.
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In ihrem Bemühen nach internationaler Unterstützung und Stärkung ihrer Sicherheit bereitet die Ukraine weitere Sicherheitsabkommen mit ihren Unterstützern vor. Ohne konkrete Namen von Staaten zu nennen, sprach Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft von vier neuen Abkommen.
“Wir werden in naher Zukunft mit den Verhandlungen beginnen und müssen die Dokumente relativ schnell zur Unterzeichnung vorbereiten”, sagte er.
Dabei gehe es um Verteidigungsunterstützung, Finanzen und humanitäre Zusammenarbeit. Dann hätte man fast 30 solcher Abkommen mit Partnern geschlossen.
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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer (59), sieht in der militärischen Aufrüstung Russlands eine wachsende Gefahr. “Wir beobachten, dass die russische Armee Richtung Westen ausgerichtet wird”, sagte Breuer der Sächsischen Zeitung.
In fünf bis acht Jahren seien Moskaus Streitkräfte materiell und personell so ausgerüstet, dass ein Angriff auf Nato-Gebiet möglich wäre. Er nannte eigene Analysen, Hinweise von Geheimdiensten und verbündeten Streitkräften sowie Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin (71) als Grundlage für die Einschätzungen.
“Die russische Armee stockt Jahr für Jahr um 1000 bis 1500 zusätzliche Panzer auf. Die fünf größten europäischen Nato-Mitgliedsstaaten haben gerade mal die Hälfte davon im Bestand”, sagte Breuer. “Kommt zu dieser Fähigkeit die Intention hinzu, die man aus Putins Reden durchaus herauslesen kann, sollte uns das alarmieren. Meine Aufgabe ist es, auch ein solches Worst-Case-Szenario zu denken. Für die Bundeswehr heißt das: Wir müssen in fünf Jahren auf diese Möglichkeit vorbereitet sein. Nur so schrecken wir ab.”
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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba (43) ist seit dem heutigen Dienstag zu Gesprächen in China, um zu erörtern, wie die dortigen Beamten dazu beitragen könnten, den Krieg mit Russland zu beenden, dessen Beziehungen zu Peking seit Beginn des Konflikts immer enger geworden sind.
China stellt sich selbst als neutrale Partei in dem Krieg dar und sagt, dass es im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten und anderen westlichen Ländern keiner der beiden Seiten tödliche Unterstützung zukommen lässt.
Die sich vertiefende “grenzenlose” Partnerschaft mit Russland hat die NATO-Mitglieder jedoch dazu veranlasst, China als “entscheidenden Ermöglicher” von Moskaus Krieg zu bezeichnen, den Peking nie verurteilt hat.
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Die Ukraine hat nach russischen Behördenangaben die Halbinsel Krim erneut mit Drohnen angegriffen.
Die russische Armee habe mehr als 15 Drohnen über dem Meer vor der Hafenstadt Sewastopol zerstört, schrieb der von Russland eingesetzte Stadtchef Michail Raswoschajew (43) auf Telegram. Einrichtungen in der Stadt auf der seit 2014 von Russland annektierten Krim seien nicht beschädigt worden.
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Fragmente von Drohnen seien in ein Wohngebiet gestürzt, ein Lastwagen sei beschädigt worden. Die Lage werde vor Ort weiter beobachtet.