US-Wahl 2024 aktuell: 35 Demokraten gegen Biden – Er soll die Fackel weiterreichen

Berlin. Während Präsident Biden eine Corona-Infektion auskuriert, legen ihm Parteifreunde nahe, den Stab weiterzureichen. Der US-Wahlkampf im Blog.

• Mehr als 35 Demokraten im Kongress für Biden-Rücktritt
• Zwölf weitere Demokraten stellen sich gegen Joe Biden
• Festnahme nach Morddrohungen gegen Trump und Vance
• Trump-Attentäter erkundete Veranstaltungsort mit Drohne
• Selenskyj gratuliert Trump zur Präsidentschaftskandidatur
• Biden will nächste Woche wieder mit Wahlkampf starten

Inmitten von Spekulationen über einen möglichen Rückzug von Joe Biden aus dem US-Wahlkampf 2024 hat der Demokrat für die kommende Woche weitere Wahlkampftermine angekündigt. „Ich freue mich darauf, nächste Woche wieder auf die Wahlkampftour zu gehen“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des US-Präsidenten. Biden musste seine Wahlkampfauftritte wegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorübergehend pausieren. Zum versuchten Attentat auf Donald Trump wird indes bekannt, dass der Schütze den Veranstaltungsort vor den Schüssen mit einer Drohne erkundet hat.

Im Newsblog zu den US-Wahlen 2024 halten wir Sie hier mit aktuellen Nachrichten und Hintergründen auf dem Laufenden.

US-Wahl 2024 – die News vom 20. Juli: Senator: Biden soll Fackel weiterreichen

16.31 Uhr: Es wird einsam um US-Präsident Joe Biden. Der unabhängige Senator Joe Manchin, bis vor wenigen Monaten noch ein Parteifreund, forderte ihn auf, „die Fackel weiterzugeben.“ Die demokratische Senatorin Tammy Baldwin stieß nach eigenen Worten an der Basis der Demokraten in Wisconsin auf viel Skepsis.

Die einflussreiche demokratische Politikerin Nancy Pelosi warb in Washington um Spenden, ohne ein Wort um die Zukunft des Präsidentschaftskandidaten zu verlieren. Laut „Washington Post“ haben inzwischen mehr als 35 Demokraten im Kongress Biden dazu aufgefordert, seine Kandidatur aufzugeben. Der Präsident verbringt das Wochenende in seinem Strandhaus in Delaware und kuriert eine Corona-Infektion aus.

US-Wahl 2024 – die News vom 20. Juli: Zwölf weitere Demokraten stellen sich gegen Joe Biden

10.05 Uhr: Der kollektive Druck von US-Demokraten auf Präsident Joe Biden wird immer stärker. Allein am Freitag wagten sich etwa ein Dutzend weitere Demokraten aus dem US-Kongress vor, um ihren Parteikollegen öffentlich zum Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen aufzufordern. Auch der Ton wird dabei rauer. So legte ein Abgeordneter offen, wie Biden ihn jüngst bei einer Begegnung nicht mehr erkannt habe. 

Der Amtsinhaber, der sich derzeit wegen einer Corona-Infektion isoliert und öffentlich nicht auftritt, gibt sich nach außen hin bislang unbeeindruckt von der parteiinternen Rebellion und kündigte für die kommende Woche seine Rückkehr auf die Wahlkampf-Bühne an. US-Medien zufolge schließt der 81-Jährige angesichts des enormen Widerstandes in den eigenen Reihen insgeheim einen Rückzug aber nicht mehr kategorisch aus.

Mann nach Mord-Drohungen gegen Trump und Vance festgenommen

4.40 Uhr: Weil er dem republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und dessen auserkorenem Vize J.D. Vance in sozialen Medien mit dem Tod gedroht haben soll, hat die Polizei in Florida einen Mann festgenommen. Die Behörden seien durch Online-Hinweise sowie Anwohner auf den Verdächtigen aufmerksam geworden, teilte die Polizei in Jupiter im US-Bundesstaat Florida bei Facebook mit. Bei der Sichtung seines Facebook-Kontos hätten die Beamten mehrere Drohungen gegen Trump und Vance entdeckt. Weitere Drohungen hätten sich gegen deren Familienmitglieder gerichtet. Der Mann sei in Gewahrsam genommen worden, hieß es.

Trump-Attentäter erkundete Veranstaltungsort mit Drohne

2.45 Uhr: Der Trump-Attentäter hat laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ kurz vor der Tat den Veranstaltungsort mit einer Drohne erkunden können. Er sei in der Lage gewesen, am 13. Juli, nur wenige Stunden vor dem Attentat, Luftaufnahmen des Messegeländes in Butler im US-Bundesstaat Pennsylvania zu machen, berichtete die Zeitung am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf Beamte der Strafverfolgungsbehörden, die mit der Angelegenheit vertraut waren. Die Erkenntnisse dürften weitere Fragen dazu aufwerfen, ob der Veranstaltungsort ausreichend gesichert war.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump (78) war bei einer Wahlkampfveranstaltung am vergangenen Samstag in Pennsylvania angeschossen und am Ohr verletzt worden. Der Attentäter hatte vom Dach eines nahen Gebäudes auf Trump gezielt. 

Lesen Sie auch: Trump-Attentäter: Beim Motiv tappen die Ermittler im Dunkeln

Selenskyj gratuliert Trump zur Präsidentschaftskandidatur

1.30 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Donald Trump per Telefon zur Nominierung als Kandidat der Republikanischen Partei bei der kommenden Präsidentenwahl in den USA gratuliert. Er habe auch den „schockierenden Attentatsversuch in Pennsylvania“ auf Trump verurteilt und ihm Kraft gewünscht, schrieb Selenskyj auf der Plattform X. 

Bei dem Telefonat dürfte es Selenskyj wohl vor allem darum gegangen sein, Kiew weiterhin Hilfe der USA für den Abwehrkampf gegen die russische Invasion zu sichern – auch nach einem möglichen Wahlsieg Trumps. Er habe beim Gespräch die von beiden Parteien getragene Unterstützung der USA für den Schutz der Ukraine betont, schrieb Selenskyj.

Trump hatte im Wahlkampf mehrfach die US-Waffenhilfe an die Ukraine kritisiert. Nun äußerte er sich ebenfalls bei X zumindest lobend über das „sehr gute Telefonat“ mit Selenskyj. Als nächster US-Präsident werde er der Welt Frieden bringen und den Krieg beenden, kündigte Trump einmal mehr an. Details zu einer möglichen Einigung nannte er nicht. 

Attentat auf Donald Trump – die News vom 19. Juli: Biden will nächste Woche wieder mit Wahlkampf starten

22 Uhr: Inmitten von Spekulationen über einen möglichen Rückzug von Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftsrennen hat der Demokrat für die kommende Woche weitere Wahlkampftermine angekündigt. „Ich freue mich darauf, nächste Woche wieder auf die Wahlkampftour zu gehen“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des US-Präsidenten, der bei der Wahl im November für eine zweite Amtszeit antreten will.  Biden musste seine Wahlkampfauftritte wegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorübergehend pausieren. Derzeit isoliert er sich in seinem Privathaus in Rehoboth Beach im Bundesstaat Delaware.

Dagegen wuchs einen Tag nach dem Parteitag der Republikaner die Liste der Demokraten im Kongress durch neue öffentliche Forderungen an Bidens Ausstieg von fast einem Dutzend Abgeordneten – darunter der demokratische Senator Martin Heinrich aus New Mexico und die kalifornische Abgeordnete Zoe Lofgren, eine enge Verbündete der ehemaligen Sprecherin Nancy Pelosi – auf über 30 an.

Hulk Hogan heizt Publikum bei Republikaner-Parteitag an

4.10 Uhr: Der Ex-Wrestler Hulk Hogan hat am letzten Abend des Parteitags der Republikaner für tosenden Jubel im Saal gesorgt. „Donald Trump ist der stärkste von allen“, heizte er die Menge in Milwaukee an, nachdem er sich zunächst sein Jackett ausgezogen und dann sein mit einer US-Flagge bedrucktes schwarzes T-Shirt vom Leib gerissen hatte – darunter trug er ein ärmelloses, knallrotes Shirt, auf dem „Trump – Vance 2024“ stand. J.D. Vance ist Trumps Vizepräsidentschaftskandidat. 

Von der Tribüne aus hörte der frisch gekürte Präsidentschaftskandidat dem Ex-Wrestler offensichtlich gut gelaunt zu. Die Stimmung im Saal kochte über wie zuvor nur an wenigen Stellen, etwa zur Begrüßung von Trump. Der 70-jährige Hogan wurde auch mit Serien und Filmen berühmt. Er unterstützte einst Ex-Präsident Barack Obama, einen Demokraten, gab aber im Jahr 2011 bekannt, dies nicht mehr zu tun.

Demokraten planen wohl Austausch ihres Kandidaten

1.30 Uhr: Die Gerüchte um einen möglichen Rückzug von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat verdichten sich. In mehreren US-Medien wird darüber spekuliert, dass die Demokraten am Wochenende einen neuen Kandidaten oder Kandidatin für das Amt des US-Präsidenten benennen wollen.  Die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf mehrere Personen aus dem nahen Umfeld des Demokraten, der 81-Jährige scheine allmählich zu akzeptieren, dass er seinen Wahlkampf womöglich aufgeben müsse. Joe Biden ist in den den letzten Tagen immer stärker unter den Druck geraten und prominente Mitglieder der Demokraten zweifelten öffentlich, ob der jetzige US-Präsident eine zweite Amtszeit gegen Donald Trump gewinnen könnte.

Druck auf Biden wächst: Auch Obama äußert Zweifel

22.30 Uhr: US-Medien zufolge versucht inzwischen die allererste Reihe der Demokraten, Joe Biden zum Rückzug zu bewegen. Auch Ex-Präsident Barack Obama meldete demnach Bedenken an. Obama – Bidens früherer Chef und nach wie vor eine der wichtigsten Personen in der Partei – soll sich zu Wort gemeldet haben. Die „Washington Post“ berichtete, der frühere Präsident, dessen Vize Biden damals war, habe vertrauten Personen gesagt, dass Bidens Chancen auf einen Wahlsieg stark gesunken seien und dieser sein Festhalten an der Kandidatur überdenken solle.

Dass diese nicht-öffentlichen Wortmeldungen der einflussreichsten Demokraten im Land parallel nach außen dringen, dürfte kein Zufall sein. Der Druck auf Biden ist nun enorm. 

Trump-Vertrauter kommt aus Gefängnis und hetzt direkt los

6.45 Uhr: Peter Navarro, einstiger Wirtschaftsberater von Donald Trump, musste im März wegen Missachtung des US-Kongresses eine viermonatige Haftstrafe angetreten. Er hatte sich geweigert, Dokumente herauszugeben und vor einem Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses zum Kapitol-Sturm auszusagen. Nun kam er frei und hetzte beim Parteitag der Republikaner umgehend gegen Joe Biden.

Tatsächlich habe ich heute früh das Gefängnis in Miami verlassen“, begann Navarro seine Rede vor einem euphorischen Publikum, das er mit etlichen radikalen Aussagen weiter anheizte. „Wenn sie Donald Trump bekommen, seid vorsichtig. Dann werden Sie auch Euch holen“, hetzte Navarro unter anderem gegen US-Präsident Joe Biden. Dessen Regierung sei für seine und Trumps juristischen Probleme verantwortlich. „Wenn wir nicht unsere Regierung kontrollieren, dann werden sie uns kontrollieren.“ Die Demokraten hätten es auch auf Kinder abgesehen, wollten sie mit ihren „giftigen Ansichten indoktrinieren“, sagte Navarro. Er konzentrierte sich außerdem auf das Thema Einwanderung und warf Biden vor, einen „Teppich“ an der US-Südgrenze zu Mexiko ausgerollt zu haben, über die nur gefährliche Kriminelle ins Land kämen. „In Trumps Amerika wart Ihr sicher und unsere Grenzen auch.“ 

Trump-Fans kleben sich Mullbinde ans Ohr

6.40 Uhr: Der Verband am Ohr des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump inspiriert auf dem Parteitag der Republikaner in Milwaukee ein paar Anhänger: Einige Republikanerinnen und Republikaner haben sich als Zeichen der Solidarität eine Mullbinde ans Ohr geklebt. Von einem Massenphänomen kann man allerdings nicht sprechen. Die Zahl der Republikaner mit Verband am Ohr ist auf dem Parteitag eher gering.

Trump war bei dem tödlichen Attentat am Wochenende am rechten Ohr verletzt worden. Seitdem trägt er einen weißen Verband am Ohr. Seit Montag (Ortszeit) kommt der 78-Jährige jeden Abend mit verbundenem Ohr in den Veranstaltungssaal und wird vom Publikum gefeiert. Zu Beginn des Parteitags wurde er offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner ernannt. Seitdem hat er sich aber noch nicht auf der Bühne geäußert – die große Rede des Kandidaten ist traditionell der Abschluss des Parteitags und ist für die deutsche Nacht zu Freitag geplant. 

Präsident Biden mit Corona infiziert

0.30 Uhr: US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er sei geimpft und habe leichte Symptome, teilte das Weiße Haus mit. Der 81-Jährige, der sich mitten im Wahlkampf befindet, war den Angaben zufolge nach einer Veranstaltung in Las Vegas positiv getestet worden. Er werde sich nun in seinem Privathaus in Rehoboth im Bundesstaat Delaware zurückziehen und dort isolieren. Er könne von dort alle Aufgaben aber in vollem Umfang wahrnehmen. 

Biden habe sich mit Atemwegsbeschwerden, einer laufenden Nase und Husten bei ihm vorgestellt, teilte sein Arzt mit. Eine Bestätigung des Testergebnisses durch einen PCR-Test stehe noch aus. Der Präsident habe seine erste Dosis des Covid-Medikaments Paxlovid bekommen.

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Von Dirk Hautkapp

Attentat auf Donald Trump – die News vom 17. Juli: Geleaktes Telefonat – Trump beschreibt Kugel als „größte Mücke der Welt“

13.45 Uhr: Donald Trump hat in einem Telefonat mit dem unabhängigen Kandidaten Robert F. Kennedy um dessen Unterstützung im US-Wahlkampf gebeten. Kennedys Sohn filmte, während sein Vater mit Trump per Lautsprecher telefonierte. Der Mitschnitt wurde kurz darauf im Internet veröffentlicht.

Darin spricht Trump auch über das gescheiterte Attentat auf ihn. Zu hören ist unter anderem, wie der Ex-Präsident sagt, die Kugel, die ihn nur knapp verfehlte, habe sich „angehört wie eine gigantische, wie die größte Mücke der Welt“. Über Präsident Biden sagt Trump, dass sein Gespräch mit dem Präsidenten tatsächlich sehr nett gewesen sei. Zu Beginn des Gesprächs macht Trump zudem Falschaussagen über Impfungen.

Inzwischen hat sich Kennedy für die Veröffentlichung des Videos entschuldigt. Sein Sohn löschte das ursprüngliche Video. Zahlreiche Kopien kursieren jedoch noch immer auf dem Kurznachrichtendienst X.

Sicherheitsversagen – Attentäter konnte feuern, obwohl Polizisten in der Nähe waren

11.27 Uhr: Wie mehrere Medien in den USA berichten, habe sich der Attentäter Thomas Matthew Crooks bei den Schüssen auf dem Dach eines Gebäudes-Komplexes aufgehalten, in dem sich auch Polizisten befanden, die für die Sicherheit für Trumps Wahlkampf-Veranstaltung verantwortlich waren.

Kimberly Cheatle, Direktorin des Secret Service, hatte gegenüber dem Sender ABC erklärt: „Es war Lokalpolizei in dem Gebäude.“ Demnach habe sich der Schütze auf dem Dach der Lagerhalle, praktisch direkt über den nichts ahnenden Polizisten, befunden.

Video zeigt schlafenden Trump bei Republikaner-Parteitag

6.25 Uhr: Ex-Präsident Donald Trump ist offensichtlich auf dem Parteitag der Republikaner eingeschlafen. Das zeigt ein Video in den sozialen Medien. In Deutschland hatte darüber der „ Spiegel“ als erstes berichtet.

Über die Auslegung der „Schlaf“-Szene habe es Diskussionen gegeben. So habe ein Produzent von CBS News behauptet, Trump habe nicht geschlafen, sondern die Augen während des Gebets von Pastor James Roemke geschlossen gehabt. Wie der „Spiegel“ schreibt, seien die Aufnahmen allerdings erst bei der Rede von Harmeet K. Dhillon (gehört zum Nationalen Komitee der Republikaner in Kalifornien) entstanden.

Schon im April, während des Prozesses um die Schweigegeld-Zahlung an Porno-Darstellerin Stormy Daniels, hatte es Berichte gegeben, wonach Trump im Gerichtssaal eingenickt sei. Das sorgte für Hohn und Spott. Die Hashtags #SleepyDon und #SleepyDonald gingen viral.

Biden fordert nach Trump-Attentat Verbot von Sturmgewehren

1.20 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat nach dem Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump erneut ein Verbot von Sturmgewehren gefordert. Bei dem Anschlag auf Trump habe der Schütze eine AR-15 benutzt, sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas im Bundesstaat Nevada. Mit dieser Waffe seien schon so viele Menschen, darunter Kinder, getötet worden. „Es ist an der Zeit, sie zu verbieten.“ 

Bemühungen um schärfere Waffengesetze laufen seit Jahren ins Leere – vor allem, weil die Republikaner dagegen sind und weil die Waffenlobby vehement jeden Versuch bekämpft, Waffenbesitz stärker zu regulieren. 

Attentat auf Donald Trump – die News vom 16. Juli: Polizist bemerkte Attentäter

18.09 Uhr: Nach Medienberichten hat Trump-Attentäter Crooks auf dem Dach eines Fabrikgebäudes Platz bezogen, in dem auch die Polizei ihr Quartier bezogen hatte. Laut „New York Post“ haben die Beamten ausgerechnet aus dem Gebäude heraus nach Scharfschützen Ausschau gehalten.

Laut NBC war das Dach vom Secret Service als potenzielles Sicherheitsrisiko ausgemacht worden. Gesichert ist, dass ein Polizeibeamter den Schützen auf dem Dach bemerkt hatte und ein anderer Beamte versucht hat, auf das Dach zu klettern, aber von Crooks bemerkt und ins Visier genommen wurde.

Trump wähnt sich als Sieger – Umfragen zeichnen unklares Bild

10.15 Uhr: Für viele Beobachter ist der gescheiterte Anschlag auf Donald Trump die unwiderrufliche Kehrtwende im US-Wahlkampf: Mit geballter Faust und blutverschmiertem Gesicht stellt sich der republikanische Präsidentschaftskandidat dem Attentäter entgegen, skandiert „Fight, fight, fight!“ – Bilder, die ihm zum Wiedereinzug ins Weiße Haus verhelfen könnten. Kann Amtsinhaber Joe Biden, seit der TV-Debatte als altersschwach und gebrechlich gezeichnet, dem noch etwas entgegensetzen?

Die aktuellen Umfragen sind hingegen alles andere als eindeutig. Der populäre Umfrage-Aggregator „538“ sieht weiterhin Joe Biden vorn. Bei 100 Simulationen des Wahlausgangs gewinnt der Demokrat in 53 Fällen, Trump kommt entsprechend auf einen Wert von 47 Siegen. Und die bisher einzige repräsentative Umfrage nach dem Attentatsversuch sieht nur eine hauchdünne Trump-Führung von einem Prozentpunkt.

Anders hingegen entwickelt sich der Markt für politische Wetten, sofern man dies als Stimmungsbarometer heranziehen will. Hier sehen die Buchmacher eindeutig Trump vorn.

Erster Auftritt von Trump nach Attentat

4.20 Uhr: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist mit einem weißen Verband am Ohr auf dem Parteitag seiner Partei in Milwaukee erschienen. Er reckte erneut die Faust in die Höhe und wurde in der Veranstaltungshalle von den Delegierten bejubelt. Dort posierte er mit seinem Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, J. D. Vance. Die Menge rief „Kämpft, kämpft, kämpft!“. Trump wirkte erschöpft. 

Es ist sein erster offizieller Auftritt nach dem Attentat am Wochenende, bei dem er am Ohr verletzt wurde. Ein Schütze hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Pennsylvania das Feuer eröffnet und einen Zuschauer getötet. Am Sonntag kam der 78-Jährige in Milwaukee an, dort gab es Bilder von ihm am Flughafen. 

Biden verteidigt Rhetorik gegenüber Trump

3.00 Uhr: Präsident Joe Biden verteidigte sich gegen Kritik an seiner Rhetorik, die nach dem Attentat auf den ehemaligen Präsidenten Donald Trump ins Rampenlicht gerückt war – sagte aber, es sei ein Fehler gewesen zu sagen, es sei „Zeit, Trump ins Visier zu nehmen“. Biden machte diese Bemerkungen während eines Telefonats mit Spendern am 8. Juli, bei dem er sagte: „Es ist Zeit, Trump ins Visier zu nehmen“, so eine Zusammenfassung des Telefonats, die sein Wahlkampfteam zur Verfügung stellte.

„Es war ein Fehler, dieses Wort zu verwenden“, sagte Biden am Montag in einem Interview bei NBC News .„Ich meinte, man solle sich auf ihn konzentrieren. Konzentrieren sie sich darauf, was er tut. Konzentrieren Sie sich auf seine Politik, konzentrieren sie sich auf die Anzahl der Lügen, die er bei der Debatte erzählt hat“, sagte er.

Biden versuchte, das Gespräch wieder auf Trumps eigene Worte zu lenken: „Ich bin nicht der Typ, der sagte: ‚Ich will am ersten Tag ein Diktator sein.‘ Ich bin nicht der Typ, der sich weigerte, das Ergebnis der Wahl zu akzeptieren. Ich bin nicht der Typ, der gesagt hat, er würde das Ergebnis dieser Wahl nicht automatisch akzeptieren. Man kann sein Land nicht nur lieben, wenn man gewinnt. Deshalb lag der Fokus auf dem, was er sagt.“

Die vorangegangenen Nachrichten zum versuchten Attentat auf Donald Trump lesen Sie hier.

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fmg/dpa/afp/kna/epd